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26.05.2020:
Bahn plant Unterführungen und Brücken

Den aktuellen Planungen der Deutschen Bahn AG (DB AG) zufolge werden in den kommenden vier Jahren 86 "Bahnübergangsbeseitigungen" mittels Über- oder Unterführungen durchgeführt, bei denen eine kommunale Straße an einem höhengleichen Bahnübergang einen Schienenweg kreuzt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/19109) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/17924) hervor. Für diese Maßnahmen werden der Vorlage zufolge voraussichtlich Gesamtkosten in Höhe von 533,9 Millionen Euro anfallen, von denen der Bund voraussichtlich 303 Millionen Euro übernehmen wird.

In der Antwort wird zudem darauf verwiesen, dass sich die Verwaltungskompetenz des Bundes nach Artikel 87e Grundgesetz auf die Eisenbahnen des Bundes beschränkt. "Die Förderung von Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen im Zuge von Strecken nichtbundeseigener Eisenbahnen liegt in der Zuständigkeit der Länder", schreibt die Bundesregierung.

 


Quelle: Deutscher Bundestag

Brücken

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