Bundesverkehrsminister Dr. Manfred Stolpe trafen heute in Kopenhagen seinen dänischen Amtskollegen Flemming Hansen, um Fragen gemeinsamen Interesses zu erörtern. Der Minister für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein, Dietrich Austermann, nahm ebenfalls an dem Treffen teil.

Feste Fehmarnbeltquerung

Die Minister stimmten überein, die Arbeiten im Sinne der im Juni 2004 in Berlin unterzeichneten Gemeinsamen Erklärung fortzusetzen.

Vor diesem Hintergrund und als Teil der Vorbereitung einer Vereinbarung auf Regierungsebene trafen die Minister eine Reihe von Entscheidungen hinsichtlich der drei wichtigsten Fragen, die in der im Juni 2004 unterzeichneten Gemeinsamen Erklärung zum Ausdruck kamen: 1) die Suche nach einem Finanzierungsmodell, 2) die Auswahl einer technischen Lösung, und 3) Umweltfragen. Zudem wurde vereinbart, eine Reihe zusätzlicher Untersuchungen in Auftrag zu geben.

In einem weiteren wichtigen Schritt bei der Suche nach einem gemeinsamen Finanzierungsmodell für das Projekt beschlossenen die Minister, den Rat unabhängiger Finanzexperten einzuholen, um eine Lösung zu finden, wie Staatsgarantien und Investitionen des Privatsektors zur Finanzierung des Projektes am besten eingesetzt werden können. Ferner beschlossen die Minister, die Zahl der weiter zu untersuchenden konkreten Finanzierungsmodelle auf zwei zu reduzieren. Die von den Finanzexperten zu erstellende Analyse der beiden Finanzierungsmodelle soll vor Ende dieses Jahres vorliegen, damit eine endgültige Entscheidung über das Finanzierungsmodell vorbereitet werden kann.

Die Minister teilten die Auffassung, dass angesichts der niedrigeren Baukosten im Vergleich zu einem abgesenkten Tunnel mit der gleichen Zahl von Fahrstreifen und Eisenbahngleisen und unter Berücksichtigung der Sicherheits- und Notfallvorsorgemaßnahmen eine Schrägseilbrücke mit einer vierstreifigen Autobahn und zwei Eisenbahngleisen als die bevorzugte technische Lösung angesehen werden sollte. Ein Absenktunnel mit der gleichen Zahl von Fahrstreifen und Eisenbahngleisen sollte als bevorzugte alternative Lösung betrachtet werden.

Gemäß dieser Entscheidung bestätigten Herr Dr. Stolpe und Herr Hansen die notwendige Durchführung einiger technischer Untersuchungen, beispielsweise Untersuchungen über die Schifffahrts- und geotechnische Bedingungen im Fehmarnbelt sowie eine Untersuchung der Entwurfs- und Sicherheitsaspekte eines Tunnels.

Ein gemeinsames umweltbezogenes Konsultationspapier über den Abschnitt der festen Querung von der deutschen Küste zur dänischen Küste sowie über die Hinterlandanbindungen in beiden Ländern wird zurzeit erstellt. Der Entwurf des Berichtes deutet darauf hin, dass die mit dem Projekt verbundenen Umwelteinwirkungen insgesamt gering wären und weiter verringert werden könnten, wenn entsprechende Vermeidungsmaßnahmen ergriffen werden.

Im Herbst wird der Öffentlichkeit in beiden Ländern auf Grundlage des Konsultationspapiers die Gelegenheit gegeben, ihre Ansichten zu den Umweltaspekten einer festen Fehmarnbeltquerung zum Ausdruck zu bringen. Zu einem späteren Zeitpunkt wird gemäß der entsprechenden Richtlinie des Rates eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt.

Nach dem Treffen brachten die Minister ihre Zufriedenheit mit dem bisherigen Verlauf des Projektes zum Ausdruck.

Der Bundesminister Dr. Manfred Stolpe sagte:

"Es ist mir eine große Freude festzustellen, dass das Projekt einer festen Fehmarnbeltquerung analog dessen, was wir im Rahmen unseres Treffens im Juni vorigen Jahres in Berlin vereinbart haben, gute Fortschritte zeigt.

Es ist besonders erfreulich, dass wir bei der Suche nach Lösungen hinsichtlich der Finanzierung des Projektes und der technischen Aspekte des Baus einer festen Querung gut vorankommen und dass die festgestellten Umweltfragen lösbar zu sein scheinen."

Der dänische Minister für Verkehr und Energie, Herr Flemming Hansen, sagte:

"Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit meinen Kollegen in Berlin und in Schleswig-Holstein, die darauf abzielt, dieses wichtige Infrastrukturprojekt erfolgreich durchzuführen. Dieses Projekt wird nicht nur die Verbindung zwischen Dänemark und Deutschland, sondern auch die Verbindung zwischen den skandinavischen Staaten insgesamt und den anderen Staaten Europas stärken.

Ich bin zuversichtlich, dass wir für die noch offen stehenden Fragen gute Lösungen finden werden."

Der Minister für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein, Herr Dietrich Austermann, sagte:

"Ich begrüße dieses Treffen mit meinen Kollegen zur Erörterung der festen Fehmarnbeltquerung sehr. Wir haben das weitere Vorgehen hinsichtlich des wichtigsten grenzüberschreitenden Infrastrukturprojektes des Landes Schleswig-Holstein im Verkehrsbereich und die nächsten Schritte im Projektverlauf erörtert. Ich werde die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet mit Dänemark sowie mit der Bundesregierung fortsetzen. Wir sind auf gutem Wege, eine positive Entscheidung über eine feste Fehmarnbeltquerung zu erzielen."

Minister Stolpe und Minister Hansen haben heute auch die Zukunft von Scandlines diskutiert. Beide Minister stimmten dazu überein, dass Scandlines alle Möglichkeiten zu einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung haben muss. Beide Seiten wollen, dass Scandlines alle Chancen und Möglichkeiten, die der Markt bietet, haben muss. Ziel ist es, am Ende des Prozesses ein deutlich stärkeres Unternehmen zum Nutzen von Gesellschaft, Eigentümern und Beschäftigten zu haben. Ein Unternehmen mit einer starken wirtschaftlichen Basis ist der Schlüssel für die Sicherung von Arbeitsplätzen in der Zukunft.

Beide Minister stimmen überein, einen Blick auf die Eigentümerstruktur zu werfen, wobei das Ziel eines zukünftigen Wachstums von Scandlines berücksichtigt wird. Stolpe und Hansen sagten zu, diesen Prozess begleiten zu wollen und die Interessen aller relevanten Parteien zu berücksichtigen, wie etwa das Land Mecklenburg-Vorpommern.