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19.10.2000:
Leistungsfähige grenzüberschreitende Verkehrsverbindungen - Voraussetzung zur wirtschaftlichen Intensivierung der Beziehungen zum Nachbarland Polen

Bundesministerium für
Verkehr, Bau- und Wohnungswesen

Pressemitteilung 296/2000 vom 19.10.2000:
 

Scheffler: Leistungsfähige grenzüberschreitende Verkehrsverbindungen - Voraussetzung zur wirtschaftlichen Intensivierung der Beziehungen zum Nachbarland Polen

Am 17. und 18. Oktober 2000 fanden auf Einladung des polnischen Unterstaatssekretärs Grzelakowski in Warschau Gespräche zur aktuellen deutsch-polnischen Verkehrsbeziehungen statt. Im Mittelpunkt standen die Realisierung bereits vereinbarter Grenzübergänge sowie die Planung längerfristig angelegter perspektivische Verkehrsverbindungen zum Nachbarland. Scheffler: "Durch den bevorstehenden Beitritt Polens zur EU ist der Bau grenzüberschreitender Verkehrsverbindungen notwendiger denn je geworden". Das in diesem Jahr paraphierte Abkommen über den Bau und die Erhaltung von Grenzbrücken im nachgeordneten Straßennetz bildet die Grundlage für den Bau sechs neuer Grenzbrücken: "Hagenwerder - Radmeritz, Krauschwitz - Lugnitz, Garz - Swinemünde, Deschka - Penzig, Görlitz - Zgorzelec und Forst - Skaren". Die Staatssekretäre vereinbarten, dieses Abkommens am 21. November 2000 in Frankfurt/Oder bei Gelegenheit des ersten Spatenstichs zum Neubau der Stadtbrücke zu unterzeichnen. Der Parlamentarische Staatssekretär Scheffler hat erneut auf die Dringlichkeit einer Verkehrslösung im Raum Zittau als Straßenverbindung zwischen Deutschland, Polen und der Tschechischen Republik hingewiesen. Die polnische Seite hat sich erstmals bereit erklärt, eine trilaterale Lösung zu prüfen. Beide Seiten würdigten das unbürokratische Vorgehen der Bundesländer bei der prüfungsfreien Umschreibung von polnischen Führerscheinen in deutsche Fahrerlaubnisse. Einzelheiten zur Umsetzung im Verwaltungsverfahren sind noch zu klären. Die von deutscher Seite angesprochene Initiative der Usedomer Bäderbahn zur Verlängerung der Schienenverbindung bis in die Stadt Swinemünde nimmt die polnische Seite zum Anlass, die Voraussetzungen zur Realisierung dieses Vorhabens mit allen Beteiligten auf polnischer Seite abzuklären. Der Parlamentarische Staatssekretär Scheffler bat seinen Kollegen, die Praxis polnischer Behörden bei der Ahndung der fehlenden grünen Versicherungskarte überprüfen zu lassen und sich für eine Herabsetzung der derzeit angewandten unverhältnismäßig hohen Gebühren einzusetzen. Die im letzten Jahrzehnt gewachsenen wirtschaftlichen und touristischen Beziehungen haben zur Verdoppelung des Luftverkehrsaufkommens zwischen Deutschland und Polen geführt. Scheffler: "Die deutsch-polnischen Regierungsvereinbarungen über den Luftverkehr aus dem Jahre 1991 werden den gestiegenen Verkehrsbedürfnissen zwischen unseren beiden Ländern nicht mehr gerecht." Beide Seiten kamen überein, künftig Möglichkeiten von weiteren Erleichterungen für den deutsch-polnischen Nachbarschaftsverkehr zu erörtern. Der Parlamentarische Staatssekretär Scheffler lud seinen Kollegen zur nächsten Gesprächsrunde, die im Frühjahr des Jahres 2001 stattfinden soll, nach Deutschland ein. Ein zusätzliches Thema dieser Runde wird die Entwicklung des kombinierten Ladungsverkehrs mit dem Nachbarland sein.


Quelle: Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen

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