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11.03.2003:
Besuch des dänischen Verkehrsministers Flemming Hansen in Berlin

Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen

Pressemitteilung Nr. 071/03
11. März 2003


Besuch des dänischen Verkehrsministers Flemming Hansen in Berlin

Der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Dr. Manfred Stolpe und der dänische Verkehrsminister Flemming Hansen trafen sich heute in Berlin zu verkehrspolitischen Gesprächen. Damit wurde der intensive Meinungsaustausch zu gemeinsam interessierenden Themen auf hoher Ebene fortgesetzt.

Im Mittelpunkt der Gespräche stand die feste Querung über den Fehmarnbelt, ein wichtiges Projekt mit strategischer Bedeutung für das Zusammenwachsen von Mitteleuropa und Skandinavien. Die beiden Minister tauschten sich in Anwesenheit des Verkehrsministers des Landes Schleswig-Holstein Dr. Bernd Rohwer über die Ergebnisse der von Ihnen in Auftrag gegebenen Fortschreibung der Verkehrsprognose, verschiedene den Schienenverkehr betreffende Studien und aktualisierte Berechnungen zur Wirtschaftlichkeit des Projektes aus.

Stolpe und Hansen kamen überein, dass eine deutsch-dänische Arbeitsgruppe auf Grundlage der Untersuchungen Schlüsselfragen, insbesondere relevante Organisations- und Finanzierungsmodelle, bewerten und die damit verbundenen rechtlichen Fragen bis Ende des Jahres klären soll. "Sobald die Arbeitsgruppe Ihren Bericht vorgelegt hat, werden wir uns wieder treffen und über weitere Schritte entscheiden", so Stolpe und Hansen. "Wenn wir uns über diese wichtigen Punkte geeinigt haben, könnte als Ergebnis eine Regierungsvereinbarung vorbereitet und unterzeichnet werden."

Minister Stolpe erklärte, dass im Falle einer positiven Entscheidung für eine feste Querung Deutschland die Verkehrsanbindung auf seiner Seite sicherstellen werde.

Thema war auch eine gemeinsame Verkehrsstudie zum erforderlichen Infrastrukturausbau im Korridor Hamburg - Öresund. Die Ergebnisse dieser Studie haben verdeutlicht, dass ein aufeinander abgestimmter und abgestufter Ausbau des Korridors sowohl im deutschen als auch im dänischen Schienennetz die notwendigen Voraussetzungen für eine langfristige Bewältigung der Verkehrsströme schaffen wird. Eine entsprechende Vereinbarung zwischen beiden Staaten über die Zusammenarbeit bei der Weiterentwicklung der Eisenbahnverbindungen im Korridor Hamburg - Öresund ist heute von den beiden Staatssekretären Nagel und Egebo paraphiert worden.

Beide Minister drückten ferner ihre Besorgnis über die Sicherheit des Seeverkehrs in der Ostsee aus. Zunehmende Transporte von Rohöl und Ölprodukten erhöhen die Gefährdung der maritimen Umwelt und Küsten. Deshalb müssen weitere Sicherheitsmaßnahmen vor allem in den engen und schwer zu navigierenden Schifffahrtsrouten vor der dänischen und der deutschen Küste ergriffen werden. In diesem Zusammenhang informierte Minister Stolpe Minister Hansen über seine Absicht, die Frage einer Lotsenpflicht in der Ostsee mit dem russischen Verkehrsminister bei seinem Besuch im April 2003 zu erörtern.

Die Minister stimmten darin überein, dass die bisherige gute Zusammenarbeit sowohl auf bilateraler Ebene, als auch in HELCOM, in der EU und der Internationalen Schifffahrtsorganisation (IMO) weitergeführt werden soll. Daneben erörterten die beiden Minister eine Reihe weiterer aktueller Fragen der EU-Verkehrspolitik, u.a. zum Luftverkehr und dem 2. Eisenbahnpaket.

Die Studien zur festen Fehmarnbeltquerung wurden von der EU im Rahmen der TEN-Förderung bezuschusst. Die Berichte werden in Kürze unter www.bmvbw.de und www.trafikministeriet.dk veröffentlicht.


Downloads: ; "Vereinbarung " http://www.bmvbw.de/Anlage14029/Vereinbarung.pdf ; "Übersichtskarte Fehmarnbelt" http://www.bmvbw.de/Anlage14032/UEbersichtskarte_Fehmarnbelt.pdf

Quelle: Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen

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