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03.09.2008:
Staatsvetrag über die Feste Fehmarnbeltquerung unterzeichnet

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat heute gemeinsam mit seiner dänischen Amtskollegin Carina Christensen den dänisch-deutschen Staatsvertrag über die Feste Fehmarnbeltquerung unterzeichnet.

"Das ist ein guter Tag für die Stärkung der gesamteuropäischen Verkehrswege! Nach 16 Jahren der Vorbereitung haben wir heute den Vertrag über Bau und Betrieb der Festen Fehmarnbeltquerung unterzeichnet. Das ist ein bedeutender Meilenstein, denn dieses Projekt ist ein wesentliches Element zur Vollendung der zentralen Nord-Süd-Achse zwischen Skandinavien und Mitteleuropa über die Vogelfluglinie," sagte Tiefensee.

Mit Unterzeichnung des Staatsvertrags wurde der Bau einer von den Nutzern finanzierten, Festen Fehmarnbelt-Verbindung vereinbart. Sie wird als eine kombinierte Schienen- und Straßenverbindung errichtet und besteht aus einer elektrifizierten zweigleisigen Schienenstrecke und einer vierstreifigen Straßenverbindung. Dänemark wird Eigentümer des Querungsbauwerks über den Fehmarnbelt sein und verpflichtet sich zur Errichtung, Betrieb und Finanzierung des Bauwerks.

Der Staatsvertrag schreibt fest, dass Dänemark und Deutschland jeweils für den Ausbau der Hinterlandanbindungen der Festen Fehmarnbeltquerung zuständig sind. In Deutschland wird bis zur Eröffnung die eingleisige Eisenbahnstrecke Lübeck-Puttgarden elektrifiziert und die Bundesstraße 207 Heiligenhafen-Puttgarden vierstreifig ausgebaut. Ziel ist es, das Querungsbauwerk über den Fehmarnbelt im Jahr 2018 für den Verkehr zu eröffnen.

Tiefensee: "Wir erfüllen damit den Koalitionsvertrag, in dem wir uns für die Realisierung der Fehmarnbelt-Querung als internationales PPP-Referenzvorhaben ausgesprochen hatten."

Die dänische Verkehrsministerin Carina Christensen:

"Ich bin stolz darauf, dass wir heute einen Staatsvertrag zwischen der dänischen und der deutschen Regierung über die Realisierung der festen Fehmarnbeltquerung abschließen konnten. Ein großes und wichtiges Projekt für die dänische Regierung.
Durch diese Feste Fehmarnbeltquerung werden Skandinavien und der europäische Kontinent zum Nutzen der Bürger und der Wirtschaft enger miteinander verbunden, nicht nur in Dänemark und Deutschland, sondern in ganz Europa. Diese Verbindung wird in den dänisch-deutschen Beziehungen eine neue Dynamik schaffen, die zu einem weiteren Anstieg des Wachstums und der Beschäftigung in unseren beiden Ländern beitragen kann."

Der Staatsvertrag bedarf noch der Zustimmung der Parlamente in Deutschland und Dänemark. Die Feste Fehmarnbeltquerung einschließlich der Schienenhinterlandanbindungen ist ein vorrangiges Vorhaben zum Aufbau der Transeuropäischen Verkehrsnetze. Die EU-Kommission wird das Projekt daher auch in der Finanzperiode 2007 - 2013 weiterhin mit Zuschüssen von rund 339 Millionen Euro fördern.

Quelle: Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

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