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Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat heute Verkehrsprojekte
vorgestellt, die dank zusätzlicher Einnahmen aus der LKW-Mauterhöhung
ab 2009 neu oder schneller realisiert werden können.
Tiefensee: "Von den zusätzlichen Mauteinnahmen profitieren
Autofahrer, die Wirtschaft und die Arbeitnehmer gleichermaßen.
Damit setzen wir konsequent den Masterplan Güterverkehr und
Logistik um. Wir beseitigen Engpässe auf Straßen, Schienen und
Wasserstraßen und stärken die Infrastruktur für den
Wirtschaftsstandort Deutschland. Mit den Mautmehreinnahmen
2009-2012 investieren wir allein im Bereich der Autobahnen und
Bundesstraßen in insgesamt 36 Maßnahmen mit einem
Investitionsvolumen von rund 1,8 Milliarden."
Gegenüber der bisherigen Planung stehen durch die Mauterhöhung in den
Jahren 2009 bis 2012 insgesamt 3,1 Milliarden Euro mehr zur Verfügung.
Davon sind rund 2,9 Milliarden Euro für Schiene, Straße und
Wasserstraße vorgesehen, 237 Millionen Euro für Umschlaganlagen des
Kombinierten Verkehrs und die Gleisanschlussförderung.
"Für die Hälfte der Maßnahmen im Straßenbereich liegt bereits
Baurecht vor", sagte Tiefensee, "für die restlichen Projekte
werden die Planungen zügig abgeschlossen. Wir drücken aufs
Tempo, um der regionalen Bauwirtschaft zu helfen und
Arbeitsplätze zu sichern. Insgesamt investieren wir im
kommenden Jahr die Rekordsumme von 11,2 Millionen Euro im
Verkehrsbereich. Das ist ein großes Konjunkturprogramm. Wir
realisieren im Jahr 2009 mehr als 300 Baumaßnahmen für
Straßen, Schienen und Wasserwege. Sollte die Bundesregierung
ein neues Maßnahmenpaket mit weiteren Investitionen
beschließen, ist mein Haus mit neuen Verkehrsprojekten und
innovativen Programmen bestens vorbereitet."
Straße
Zu den Schwerpunkt-Projekten auf der Straße gehören u.a.:
* die 6-spurige Erweiterung der A8 von Karlsbad bis Pforzheim West
(Baden Württemberg, 103 Millionen Euro),
* der Lückenschluss der A66 im Osten Frankfurts mit dem
Riederwaldtunnel (Hessen, 173 Millionen Euro),
* der Neubau der A 44 Düsseldorf von Ratingen bis Velbert (NRW,
129 Millionen Euro),
* die Hochmoselquerung mit der B 50neu (Rheinland Pfalz, insgesamt
250 Millionen, davon 140 Millionen Euro außerhalb der
Länderquote).
* Erwähnenswert ist noch die Lautertalbrücke für die A6 bei Kaiserslautern
Schiene
Die zusätzlichen Mauteinnahmen kommen auch der Schiene zugute
(insgesamt 927 Millionen Euro von 2009 bis 2012).
Darunter:
* die Verbindung Stelle - Lüneburg (Neubau des dritten Gleises),
* die Strecke Grenze D/NL - Emmerich - Oberhausen (u.a.
dreigleisiger Ausbau, Verbesserungen im Knoten Oberhausen) und
* die Verbindung Grenze D/PL - Horka - Knappenrode (zweigleisiger
Ausbau und Elektrifizierung).
*Außerdem ein neues Überwerfungsbauwerk in Mainz Nord
Hinzu kommt u.a. der Neubau des Rangierbahnhofs Halle Saale/Nord und
der Umschlagbahnhof (Megahub) Lehrte bei Hannover.
Wasserstraßen
Für die Wasserstraßen stehen allein im Jahr 2009 zusätzlich 28
Millionen Euro zur Verfügung. Hier verstärken wir vor allem die
Maßnahmen, die bereits vom "Arbeitsplatzprogramm Bauen und Verkehr"
profitieren, um sie schneller umzusetzen, zum Beispiel beim Ausbau des
Nord-Ostsee-Kanals mit dem Neubau einer 5. Schleusenkammer in
Brunsbüttel, und beim Ausbau und der Modernisierung von Schleusen an
Mosel und Neckar. Außerdem ist der Ausbau des Dortmund-Ems-Kanal (Südstrecke) Bestandteil.