Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Pressemitteilung Nr. 243/04
23. Juni 2004
Gemeinsame Erklärung zur festen Fehmarnbeltquerung unterzeichnet
Der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Dr. Manfred
Stolpe, traf heute in Berlin den dänischen Verkehrsminister, Flemming
Hansen, zu einem Meinungsaustausch insbesondere über das Projekt der
festen Fehmarnbeltquerung.
Beide Minister begrüßten, dass das Projekt der festen Querung
einschließlich der Schienenanbindung in Deutschland und Dänemark bei
der Revision der Leitlinien für den Aufbau des transeuropäischen
Verkehrsnetzes in die Liste vorrangig zu realisierender Vorhaben
aufgenommen worden sei.
Erörtert wurden von den beiden Ministern insbesondere die
Möglichkeiten der Finanzierung des Projekts. Hierzu berichtete Hansen
über die positiven Erfahrungen Dänemarks bei den festen Verbindungen
über den Großen Belt und den Öresund mit dem Modell der Finanzierung
der Baukosten durch Staatsgarantien und deren langfristige Rückzahlung
durch Zahlungen der Nutzer. Die Minister vereinbarten, dass dieses
Modell auch als Grundlage für die weiteren Arbeiten zur
Fehmarnbeltquerung dienen solle. Im weiteren Verlauf der Arbeiten
solle geprüft werden, ob das private Element beim Staatsgarantiemodell
noch gestärkt werden könnte, zum Beispiel durch Übertragung eines
angemessenen Teils des wirtschaftlichen Risikos auf den privaten
Sektor.
Eine gute technische Lösung wäre eine Schrägseilbrücke mit
vierstreifiger Autobahn und zwei Eisenbahngleisen. Alternative wäre
ein Absenktunnel. Beide Minister beschlossen, dass vor der endgültigen
Wahl der technischen Lösung vertiefende Untersuchungen zur Frage der
Umweltauswirkungen sowie Sicherheits- und Schifffahrtsaspekten
durchgeführt werden sollen.
Das Ergebnis ihrer Unterredung fassten die Minister in einer Erklärung
über die weitere Zusammenarbeit bei der Weiterentwicklung einer festen
Fehmarnbeltquerung zusammen. Beide Minister betonten, dass die
Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung ein wichtiger Schritt auf dem
Weg zu einer späteren Entscheidung über den Bau der festen Querung
sei.
Ein Schwerpunkt der weiteren Arbeiten wird die Erstellung eines
Konsultationspapiers für die Öffentlichkeit zu den Umweltaspekten des
Projektes sein. Der deutsch-dänische Lenkungsausschuss erhielt den
Auftrag, die nächsten Schritte zur Realisierung des Projekts
vorzubereiten. "Auf der Grundlage dieser Ergebnisse werden wir über
das weitere Vorgehen entscheiden", so Stolpe und Hansen.