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Bundesverkehrsminister Dr. Manfred Stolpe trafen heute in Kopenhagen
seinen dänischen Amtskollegen Flemming Hansen, um Fragen gemeinsamen
Interesses zu erörtern. Der Minister für Wissenschaft, Wirtschaft und
Verkehr des Landes Schleswig-Holstein, Dietrich Austermann, nahm
ebenfalls an dem Treffen teil.
Feste Fehmarnbeltquerung
Die Minister stimmten überein, die Arbeiten im Sinne der im Juni 2004
in Berlin unterzeichneten Gemeinsamen Erklärung fortzusetzen.
Vor diesem Hintergrund und als Teil der Vorbereitung einer
Vereinbarung auf Regierungsebene trafen die Minister eine Reihe von
Entscheidungen hinsichtlich der drei wichtigsten Fragen, die in der im
Juni 2004 unterzeichneten Gemeinsamen Erklärung zum Ausdruck kamen: 1)
die Suche nach einem Finanzierungsmodell, 2) die Auswahl einer
technischen Lösung, und 3) Umweltfragen. Zudem wurde vereinbart, eine
Reihe zusätzlicher Untersuchungen in Auftrag zu geben.
In einem weiteren wichtigen Schritt bei der Suche nach einem
gemeinsamen Finanzierungsmodell für das Projekt beschlossenen die
Minister, den Rat unabhängiger Finanzexperten einzuholen, um eine
Lösung zu finden, wie Staatsgarantien und Investitionen des
Privatsektors zur Finanzierung des Projektes am besten eingesetzt
werden können. Ferner beschlossen die Minister, die Zahl der weiter zu
untersuchenden konkreten Finanzierungsmodelle auf zwei zu reduzieren.
Die von den Finanzexperten zu erstellende Analyse der beiden
Finanzierungsmodelle soll vor Ende dieses Jahres vorliegen, damit eine
endgültige Entscheidung über das Finanzierungsmodell vorbereitet
werden kann.
Die Minister teilten die Auffassung, dass angesichts der niedrigeren
Baukosten im Vergleich zu einem abgesenkten Tunnel mit der gleichen
Zahl von Fahrstreifen und Eisenbahngleisen und unter Berücksichtigung
der Sicherheits- und Notfallvorsorgemaßnahmen eine Schrägseilbrücke
mit einer vierstreifigen Autobahn und zwei Eisenbahngleisen als die
bevorzugte technische Lösung angesehen werden sollte. Ein Absenktunnel
mit der gleichen Zahl von Fahrstreifen und Eisenbahngleisen sollte als
bevorzugte alternative Lösung betrachtet werden.
Gemäß dieser Entscheidung bestätigten Herr Dr. Stolpe und Herr Hansen
die notwendige Durchführung einiger technischer Untersuchungen,
beispielsweise Untersuchungen über die Schifffahrts- und geotechnische
Bedingungen im Fehmarnbelt sowie eine Untersuchung der Entwurfs- und
Sicherheitsaspekte eines Tunnels.
Ein gemeinsames umweltbezogenes Konsultationspapier über den Abschnitt
der festen Querung von der deutschen Küste zur dänischen Küste sowie
über die Hinterlandanbindungen in beiden Ländern wird zurzeit
erstellt. Der Entwurf des Berichtes deutet darauf hin, dass die mit
dem Projekt verbundenen Umwelteinwirkungen insgesamt gering wären und
weiter verringert werden könnten, wenn entsprechende
Vermeidungsmaßnahmen ergriffen werden.
Im Herbst wird der Öffentlichkeit in beiden Ländern auf Grundlage des
Konsultationspapiers die Gelegenheit gegeben, ihre Ansichten zu den
Umweltaspekten einer festen Fehmarnbeltquerung zum Ausdruck zu
bringen. Zu einem späteren Zeitpunkt wird gemäß der entsprechenden
Richtlinie des Rates eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt.
Nach dem Treffen brachten die Minister ihre Zufriedenheit mit dem
bisherigen Verlauf des Projektes zum Ausdruck.
Der Bundesminister Dr. Manfred Stolpe sagte:
"Es ist mir eine große Freude festzustellen, dass das Projekt einer
festen Fehmarnbeltquerung analog dessen, was wir im Rahmen unseres
Treffens im Juni vorigen Jahres in Berlin vereinbart haben, gute
Fortschritte zeigt.
Es ist besonders erfreulich, dass wir bei der Suche nach Lösungen
hinsichtlich der Finanzierung des Projektes und der technischen
Aspekte des Baus einer festen Querung gut vorankommen und dass die
festgestellten Umweltfragen lösbar zu sein scheinen."
Der dänische Minister für Verkehr und Energie, Herr Flemming Hansen,
sagte:
"Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit meinen Kollegen in
Berlin und in Schleswig-Holstein, die darauf abzielt, dieses wichtige
Infrastrukturprojekt erfolgreich durchzuführen. Dieses Projekt wird
nicht nur die Verbindung zwischen Dänemark und Deutschland, sondern
auch die Verbindung zwischen den skandinavischen Staaten insgesamt und
den anderen Staaten Europas stärken.
Ich bin zuversichtlich, dass wir für die noch offen stehenden Fragen
gute Lösungen finden werden."
Der Minister für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr des Landes
Schleswig-Holstein, Herr Dietrich Austermann, sagte:
"Ich begrüße dieses Treffen mit meinen Kollegen zur Erörterung der
festen Fehmarnbeltquerung sehr. Wir haben das weitere Vorgehen
hinsichtlich des wichtigsten grenzüberschreitenden
Infrastrukturprojektes des Landes Schleswig-Holstein im
Verkehrsbereich und die nächsten Schritte im Projektverlauf erörtert.
Ich werde die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet mit Dänemark sowie mit
der Bundesregierung fortsetzen. Wir sind auf gutem Wege, eine positive
Entscheidung über eine feste Fehmarnbeltquerung zu erzielen."
Minister Stolpe und Minister Hansen haben heute auch die Zukunft von
Scandlines diskutiert. Beide Minister stimmten dazu überein, dass
Scandlines alle Möglichkeiten zu einer positiven wirtschaftlichen
Entwicklung haben muss. Beide Seiten wollen, dass Scandlines alle
Chancen und Möglichkeiten, die der Markt bietet, haben muss. Ziel ist
es, am Ende des Prozesses ein deutlich stärkeres Unternehmen zum
Nutzen von Gesellschaft, Eigentümern und Beschäftigten zu haben. Ein
Unternehmen mit einer starken wirtschaftlichen Basis ist der Schlüssel
für die Sicherung von Arbeitsplätzen in der Zukunft.
Beide Minister stimmen überein, einen Blick auf die Eigentümerstruktur
zu werfen, wobei das Ziel eines zukünftigen Wachstums von Scandlines
berücksichtigt wird. Stolpe und Hansen sagten zu, diesen Prozess
begleiten zu wollen und die Interessen aller relevanten Parteien zu
berücksichtigen, wie etwa das Land Mecklenburg-Vorpommern.